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AGB der Firma Telepixel GmbH, Morgenstrasse 129, CH-3018 Bern
1. Geltung
Die
AGB gelten im Zusammenhang mit dem Online-Shop http://www.dshop.ch. Auf
dieser Website werden Produkte im Versandhandel zum Kauf angeboten.
Für
alle Angebote, Verkäufe und Lieferungen gelten ausschliesslich, soweit
nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen oder etwas
anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist, die nachfolgenden
Bedingungen. Die Geschäftsbedingungen des Auftraggebers haben im
vorliegenden Kontext keine Bedeutung.
2. Bestellung, Auftragsannahme und Termine
a) Der Erhalt Ihrer Bestellung wird bestätigt. Nach unserer Prüfung wird der Auftrag angenommen.
b) Aufträge sind nur bindend, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind.
c) Der Besteller gilt als Auftraggeber.
d)
Termine sind grundsätzlich als unverbindlich anzusehen. Die im Angebot
bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Termine für die
Auftragsfertigstellung entsprechen dem jeweiligen Planungsstand. Bei
Nichteinhaltung ist uns eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach
fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag
zurücktreten. Bis zu diesem Zeitpunkt können vom Auftraggeber bestellte
und abgenommene Lieferungen und Leistungen verrechnet werden.
e)
Bei höherer Gewalt oder Umständen, welche die Ausführung angenommener
Aufträge unausführbar machen oder erschweren, sind wir berechtigt, auch
bei bestätigten und bereits in der Ausführung befindlichen Aufträgen,
unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche und Haftung entweder
vom Auftrag zurückzutreten oder den Auftragsumfang herabzusetzen oder
den Auftrag entsprechend später zu erledigen.
3. Gewährleistung, Haftung und Rückgaberecht
a)
Rücksendungen jeder Art müssen mit uns abgesprochen werden.
Unabgesprochen zurück gesandte Ware wird nicht angenommen. Bei
berechtigter Reklamation ersetzen wir die Versandkosten der günstigsten
Versandart, sofern dies mit uns im voraus schriftlich vereinbart wurde.
b) Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.
c)
Bei einem von uns verschuldeten Mangel der gelieferten Sache sind wir
nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzleistung berechtigt. Bei
Fehlschlagen der Nachbesserung steht dem Auftraggeber die Wahl zwischen
Herabsetzung des Kaufpreises oder die Rückgängigmachung des Vertrages
zu.
d) Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers - gleich aus
welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen. Für Schäden, die nicht den
gelieferten Gegenstand betreffen, übernehmen wir keine Haftung. Von
diesem Ausschluss sind insbesondere entgangener Gewinn und sonstige
Vermögensschäden des Auftraggebers eingeschlossen. Dies gilt auch für
alle Schäden, die von unseren Arbeitnehmern, Vertretern und
Erfüllungsgehilfen verursacht werden.
e) Werden am gelieferten
Gegenstand Veränderungen durch den Auftraggeber oder Dritte
vorgenommen, ist unsere Haftung ausgeschlossen.
f) Für Folgeschäden ausgelieferter Ware ist das Unternehmen nicht haftbar zu machen.
4. Preis
a)
Für unsere Produkte und Dienstleistungen gilt unsere aktuelle
Preisliste, es sei denn, es wurden andere, schriftlich bestätigte
Preise vereinbart.
b) Die Preise verstehen sich soweit nicht
anders angegeben für Lieferung ab Lager CH-3018 Bern zuzüglich
Verpackung, Versandkosten, Mehrwertsteuer und sonstiger Kosten. Die
Telepixel GmbH ist zurzeit nicht MwSt-pflichtig.
c)
Nachträglich, d. h. nach unserer Auftragsannahme, veranlasste
Änderungen des Auftrages werden in Rechnung gestellt. Als Änderung
eines Auftrages gilt auch jede Änderung der kaufmännischen
Auftragsdaten (Rechnungsempfänger, Lieferanschrift, Versandart,
Zahlungsweg und dergleichen). Jede Änderung auf Wunsch des
Auftraggebers wird mit der aktuell geltenden entsprechenden
Bearbeitungsgebühr in Rechnung gestellt.
5. Versand
a) Erfüllungsort ist der Sitz der Firma.
b) Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
c) Der Versand erfolgt auf Rechnung des Auftraggebers.
d)
Sobald die Ware an einen Spediteur, Frachtführer oder die Post
übergeben ist, spätestens bei Verlassen unserer Unternehmensräume,
trägt der Auftraggeber die Gefahr für die Ware. Der Gefahrübergang auf
den Auftraggeber erfolgt auch bei Nachnahme-Lieferungen.
e) Jede
Sendung, bei der eine äusserliche Beschädigung vorliegt, ist vom
Auftraggeber nur anzunehmen unter Feststellung des Schadens seitens des
Spediteurs/Frachtführers/der Post. Soweit dies unterbleibt, erlöschen
alle Schadensersatzansprüche hieraus uns gegenüber.
6. Eigentumsvorbehalt
a)
Alle gelieferten Waren bleiben in unserem Eigentum bis zur Erfüllung
sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag. Handelt es sich bei dem
Besteller um einen Unternehmer oder eine juristische Person, bleibt die
Ware unser Eigentum bis zum Eingang aller Zahlungen aus der
Geschäftsverbindung mit dem Besteller.
b) Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Vertragspartner unverzüglich mitzuteilen.
7. Zahlungsbedingungen
a)
Die Zahlung erfolgt per Vorauskasse oder Nachnahme, sofern nicht
schriftlich anders von uns bestätigt. Kann die Lieferung aus Gründen,
die nicht durch den Auftragsnehmer verursacht wurden, nicht zugestellt
werden, so wird eine Bearbeitungsgebühr verrechnet.
b) Soweit
aufgrund schriftlicher Vereinbarung nicht per Vorauskasse oder
Nachnahme bezahlt wird, sind Rechnungen sofort nach Erhalt ohne Abzug
zahlbar, sofern nicht schriftlich andere Zahlungsbedingungen vereinbart
wurden.
c) Bei allen Aufträgen kann eine Vorauszahlung oder Sicherstellung verlangt werden.
d)
Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach
Vertragsabschluss bekannt gewordenen wesentlichen Verschlechterung der
Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so sind wir
berechtigt, Vorauszahlung zu verlangen, Ware zurückzubehalten und die
Weiterarbeit einzustellen. Diese Rechte stehen uns auch zu, wenn sich
der Auftraggeber mit der Bezahlung von Lieferungen in Verzug befindet,
die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
e) Der
Auftraggeber kann Ansprüche nur uns geltend machen, wenn diese
rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt worden
sind.
f) Ansprüche gegen uns sind nicht abtretbar.
8. Abrechnung Genehmigungen und Änderungen
Die
von uns erstellten Rechnungen erfolgen unter dem Vorbehalt etwaiger
Irrtümer. 14 Tage nach Zustellung der Rechnung beim Auftraggeber gilt
diese als genehmigt, es sei denn, sie wird innerhalb dieser Frist
schriftlich unter Angabe der beanstandeten Rechnungsposition uns
gegenüber gerügt. Nach Ablauf der 14-Tage-Frist ist eine Änderung der
Rechnung ausgeschlossen.
9. Geltendes Recht
Als Grundlage der gesamten Geschäftsbeziehung gilt ausschliesslich Schweizer Recht.
10. Gerichtsstand
Ausschliesslicher
Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsverbindung ist Bern,
Schweiz. Wir sind darüber hinaus berechtigt, am allgemeinen
Gerichtsstand des Auftraggebers zu klagen.
11. Salvatorische Klausel
Soweit
Bedingungen der oben aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz
oder teilweise unwirksam sind oder werden, sind die übrigen Bedingungen
weiterhin wirksam. Die unwirksame Bedingung wird durch die gesetzliche
Regelung ersetzt.
081112
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